Volltextveröffentlichungen (8)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Arbeitslosenversicherung

• openjur.de

  Zur Verpflichtung zur frühzeitigen Arbeitsuchendmeldung eines Rechtsreferendars im Hinblick auf die Bekanntgabe des konkreten Beendigungszeitpunktes seines Vorbereitungsdienstes.

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung; Voraussetzungen der Meldeverpflichtung; Kenntnis des Beendigungszeitpunkts eines Ausbildungsverhältnisses

 
• rewis.io

  Frühzeitige Arbeitsuchendmeldung, Sperrzeit

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Arbeitslosengeld; Rechtmäßigkeit des Eintritts einer Sperrzeit wegen verspäteter Arbeitsuchendmeldung Rechtsreferendars im Hinblick auf die Bekanntgabe des konkreten Beendigungszeitpunktes seines Vorbereitungsdienstes

• datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• lto.de (Kurzinformation)

  Sperrzeiten beim Arbeitslosengeld nach mündlicher Prüfung - In Bayern ist Ende, wenn Ende ist

Papierfundstellen

• NZA 2015, 860

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (2)

• BSG, 18.08.2005 - B 7a/7 AL 80/04 R

  Minderung des Arbeitslosengeldes - verspätete Meldung - frühzeitige Arbeitssuche …

  Auszug aus LSG Bayern, 27.01.2015 - L 10 AL 382/13

  Es bedarf vielmehr der Kenntnis des konkreten Beendigungszeitpunktes des Versicherungspflichtverhältnisses (vgl BSG, Urteil vom 18.08.2005 - B 7a/7 AL 80/04 R - juris).
• BSG, 03.02.1994 - 12 RK 6/91

  CSSR - Beamtin auf Widerruf - Versicherungspflicht

  Auszug aus LSG Bayern, 27.01.2015 - L 10 AL 382/13

  Es kann damit vorliegend dahinstehen, ob im Hinblick auf eine Gleichstellung des juristischen Vorbereitungsdienstes mit einer betrieblichen Berufsbildung (so in anderem Zusammenhang BSG, Urteil vom 03.02.1994 - 12 RK 6/91 - SozR 3-2940 § 2 Nr. 3) die Meldeplicht nicht gilt (§ 38 Abs. 1 Satz 5 SGB III) oder ob im Hinblick auf Sinn und Zweck des § 38 Abs. 1 Satz 5 SGB III auch Referendare einer Meldepflicht unterliegen (vgl dazu Harks in jurisPK-SGB 111, 1. Auflage 2014, § 38 Rn 31).

• BAG, 23.07.2015 - 6 AZR 490/14

  Anrufung des Ausschusses nach § 111 Abs. 2 ArbGG - Frist

  Eine derartige Maßnahme der Arbeitsverwaltung ist zwar rechtlich möglich, weil § 159 SGB III auch auf Ausbildungsverhältnisse Anwendung findet (vgl. Bay. LSG 27. Januar 2015 - L 10 AL 382/13 - Rn. 18; für die Vorgängerregelung in § 119 Abs. 1 AFG BSG 13. März 1990 - 11 RAr 69/88 -) .
• SG Regensburg, 20.02.2018 - S 12 AL 182/17

  Eintritt einer Sperrzeit- Arbeitslosengeld

  In dem Widerspruchsbescheid vom 25.07.2017 weist die Beklagte zudem noch darauf hin, dass der Entscheidung des Landessozialgerichts Bayern vom 27.01.2015 (Aktenzeichen L 10 AL 382/13) nicht gefolgt werde.

  Die Beklagte beruft sich für ihren Antrag auf Klageabweisung auf eine interne Dienstanweisung, in der festgelegt sei, dass der Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27.01.2015 (Aktenzeichen L 10 AL 382/13) nicht gefolgt werde.

  Im Übrigen entspricht die Rechtsauffassung, die vorliegend vertreten wird, auch der Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27.01.2015 (Aktenzeichen L 10 AL 382/13).

  Die Missbräuchlichkeit der weiteren Rechtsverteidigung durch die Beklagte sieht das Gericht darin, dass der Beklagten die Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27.01.2015 (L 10 AL 382/13) durchaus bekannt war.

• LSG Hessen, 16.12.2016 - L 7 AL 35/15

  Arbeitslosengeld ohne Sperrzeit

  Schließlich sei auch auf eine Entscheidung des Bayerischen Landessozialgerichts vom 27. Januar 2015 (L 10 AL 382/13) hinzuweisen; auch im Falle der Klägerin ergäben sich hinsichtlich der konkreten Kenntnis des Beendigungszeitpunktes, die bei einer Verpflichtung zur Arbeitssuchendmeldung vorauszusetzen wäre, vergleichbare Unwägbarkeiten.
• BSG, 15.06.2015 - B 11 AL 12/15 B
  L 10 AL 382/13 (Bayerisches LSG).